Anträge & Anfragen
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Idee
Antrag/Anfrage
Status
27.04.2026: Anfrage: Verkehrs- und Lärmsituation Herrather Weg (auf Höhe Seidenweberstr. 86 – 112)
23.04.2026: Anfrage: Transparenz der Beitragsanpassungen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und LENA-Gruppen (Elternbeitragssatzung)
21.04.2026: Änderungsantrag zum TOP ‚Mieterschutz stärken und Missstände bei Problemimmobilien effektiv bekämpfen‘: Der Antrag soll zunähst zurückgestellt werden, um der Verwaltung die Möglichkeit zur Berichterstattung ud Stellungnahme zu der aktuellen Situatiin und die aktuell bestehenden Mieterschutzangebote zu geben.
Unser Änderungsantrag wurde im APBS, im Sozialausschuss, im AFOK und im Hauptausschuss agelehnt. Die Abstimmung im Rat (13.05.2026) steht noch aus.
15.04.2026: Anfrage: Stand und Weiterentwicklung der Spielplatzpatenschaften in Mönchengladbach
Antwort der Verwaltung steht noch aus.
30.03.2026: Antrag auf Berichterstattung: EU-Fördermittel für Mönchengladbach – Überblick, nicht abgerufene Mittel und Strategie
Der Antrag wird in der Ratssitzung am 13.05.2026 beraten.
30.03.2026: Sonderposten für die Sanierung von Schultoiletten aus dem Sondervermögen Infrastruktur
Der Antrag wurde im Schulausschuss, Finanzausschuss und Hauptausschuss mehrheitlich abgelehnt, die Abstimmung im Rat (13.05.2026) steht noch aus.
23.03.2026: Änderung der Verkehrsführung ‚Am Mühlentor‘, ‚Marktplatz‘, ‚Kleiner Driesch‘
Der Antrag wurde in der BV West (16.04.2026) mehrheitlich abgelehnt und daher von uns im Ausschuss für Umwelt und Mobilität (23.04.2026) zurückgezogen.
20.03.2026: Anfrage: Erkenntnisse aus der InRa-Studie für Verwaltungspraxis, Schulungen und Beschwerdestrukturen in Mönchengladbach
18.03.2026: Prüfung der Brandsicherheit in Mönchengladbacher Gastronomiebetrieben im Hinblick auf die Verwendung von pyrotechnischen Effekten (F1) in Innenräumen
Der Antrag wurde im Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung ud Katastrophenschutz (AFOK) am 29.04.2026 mehrheitlich abgelehnt.
17.03.2026: Anfrage: Unasphaltierter Bereich des Radschnellweges am Nordpark
Antwort der Verwaltung steht noch aus.
17.03.2026: Prüfauftrag Parkplatzmarkierung „Mennrather Straße“ – hiervon profitieren die ansässigen Unternehmen und es handelt sich zugleich um eine verkehrsberuhigende Maßnahme.
Der Antrag wurde in der BV West am 16.04.2026 mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
16.03.2026: Anfrage: Einsatz von Software internationaler Anbieter in der Stadtverwaltung Mönchengladbach
Antwort der Verwaltung steht noch aus.
15.03.2026: Anfrage zur weiteren Planung bzgl. des unasphaltierten Teils des Radschnellweges am Nordpark in Richtung Sparkassenpark
Antwort der Verwaltung steht noch aus.
04.03.2026: Sitzungsanfrage zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen: Liste der betroffenen Objekte und Museen sowie der (geschätzte) Wert der Objekte.
10.02.2026: Anfrage: Sachstand zur Planung der Spange Giebelsbusch
Antwort der Verwaltung steht noch aus.
10.02.2026: Sitzungsanfrage: Bitte um Sachstandsmitteilung bzgl. Neubau Jahnhalle
Antwort der Verwaltung steht noch aus.
10.02.2026: Der Verwaltungsrat mags AöR soll öffentlich tagen
Diesen Antrag haben wir im Finanzausschuss zunächst zurückgezogen und werden ihn zu einem späteren Zeitpunkt erneut stellen.
28.01.2026: Sitzungsanfrage: Neugestaltung der Dohrer Straße
28.01.2026: Sitzungsanfrage: Straßenzustand des Klosterhofwegs
27.01.2026: Änderungsantrag zum TO-Punkt „Einrichtung von Sperrflächen für PKW im gesamten Wendehammer am Schulzentrum Rheindahlen“, mit dem Ziel, zunächst das bereits bestehende absolute Halteverbot ordnungsbehördlich durchzusetzen.
Über diesen Antrag wurde in der BV West am 27.01.2026 nicht mehr abgestimmt, da der zugrundeliegende (weitergehende) Antrag mehrheitlich beschlossen wurde.
27.01.2026: Sitzungsanfrage: Gespräche zwischen ‚Straßen NRW‘ und der Stadtverwaltung
Mönchengladbach über Maßnahmen zur Straßenlärmreduzierung an der
L370
26.01.2026: Schaffung eines Schienenhaltepunkts im Gewerbegebiet Güdderath
Wurde im Ausschuss für Umwelt und Mobilität, im Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung sowie in der Ratssitzung am 04.03.2026 einstimmig beschlossen.
20.01.2026: Anfrage nach bestehenden Leistungsvereinbarungen zwischen der Stadt Mönchengladbach und den
freien sozialen Trägern
Die Anfrage wurde beantwortet und eine entsprechende Übersicht wurde uns zur Verfügung gestellt.
16.01.2026: Verbesserung der Wegebeleuchtung im Dohrer Busch zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Wurde von uns mit Verweis auf den Antrag zur Ausleuchtung Ende November zurückgezogen. Der Dohrer Busch hat bei der Identifikation dunkler Stellen im Bezirk Süd jedoch hohe Priorität.
16.01.2026: Prüfung zusätzlicher Parkmöglichkeiten im Umfeld des Elisabeth-Krankenhauses Mönchengladbach
Wurde in der BV Süd angenommen und von der CDU ergänzt um Einbeziehung der umliegenden Straßen in eine gesamtverkehrliche Planung. Im Ausschuss für Umwelt und Mobilität wurde der Antrag ebenfalls mehrheitlich angenommen.
16.12.2025: Änderungsantrag: Prüfung der Einrichtung einer Mittelinsel auf der Theodor-Heuss-Straße als Ersatz für die entfallene Brücke
Nachdem vom Oberbürgermeister zugesagt wurde, dass alle Optionen (inklusive einer Mittelinsel) verwaltungsseitig geprüft werden, haben wir den Antrag zurückgezogen.
27.11.2025: Änderungsantrag „Barrierefreiheit im ÖPNV“ (Senkung des Bürokratieaufwands und stärkere Beteiligung der BVen)
Da der dem Änderungsantrag zugrundeliegende Antrag der Grünen in allen Gremien abgelehnt wurde, wurde über unseren Änderungsantrag gar nicht erst abgestimmt.
26.11.2025: Anfrage nach einer Prioritätenliste bei der Sanierung und beim Ausbau von Sporthallen
Antwort der Verwaltung steht noch aus.
14.11.2025: Sicherstellung der ÖPNV-Anbindung der Hohnschaft Dohr während der laufenden Straßenbauarbeiten
Wurde im Ausschuss für Umwelt und Mobilität in die BV Süd verwiesen und dort von uns zurückgezogen, da uns versichert wurde, die Baumaßnahmen seien zeitnah abgeschlossen.